Allgemeine Geschäftsbedingungen myband.tv - (Stand März 2011)

1. Geltungsbereich
1.1
Wir, die pixillo media solutions UG (haftungsbeschränkt) betreiben unter der URL www.myband.tv (sowie aller Unterseiten) u.a. ein Soziales Netzwerk, eine Musik Community, (nachfolgend auch „Plattform“ genannt), welches sich vorrangig an Euch – also Bands, Solokünstler, Clubs, Konzertveranstalter sonstige Musikschaffende und Fans - richtet und welches den registrierten Nutzern, die Vermarktung der eigenen Musikkarriere, Konzert- und sonstige Musikveranstaltungen sowie den Aufbau und die Pflege von Freundschaften und eine entsprechende Kommunikation untereinander ermöglicht (nachfolgend auch „Angebot“).

1.2

Auf Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“ genannt) stellen wir Euch unser Angebot zur Verfügung. Mit der Registrierung und Eröffnung eines Nutzerkontos erklärt Ihr Euch mit diesen AGB einverstanden. Abweichende Geschäftsbedingungen, die von uns nicht ausdrücklich schriftlich anerkannt werden, sind nicht verbindlich. Solche abweichenden Bedingungen werden auch nicht durch Schweigen oder vorbehaltlose Leistung Vertragsinhalt.

1.3

Wir gestatten Euch, unsere Plattform ausschließlich im Einklang mit den gesetzlichen Bestimmungen und diesen AGB zu verwenden. Die Nutzung bestimmter Anwendungen innerhalb der Plattform kann beschränkt sein.

1.4

Wir behalten uns das Recht vor, die Plattform bzw. die AGB jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu ändern. In diesem Fall werden wir Euch auf die Änderungen der Plattform bzw. der AGB hinweisen und Euch die Fortführung der Nutzung der Plattform zu den sich dann geänderten Bedingungen anbieten. Die Änderungen gelten spätestens dann als angenommen, wenn Ihr nicht binnen vier Wochen nach Zugang den Änderungen widersprecht. Die geänderten Nutzungsbedingungen gelten auch dann als angenommen, wenn Du unsere Plattform vor Ablauf der vorstehenden Frist weiter nutzt. Über Änderungen dieser Nutzungsbedingungen oder sonstige Angelegenheiten können wir Euch auch durch Hinweise per e-Mail, sonstige Mitteilungen innerhalb der Plattform oder Links auf der Plattform informieren. Ihr seid des Weiteren jederzeit berechtigt, diese Nutzungsvereinbarung gem. Ziff. 3.1 fristlos aufzukündigen

2. Profil

2.1

Zur Nutzung der Plattform bedarf es der Eröffnung eines Nutzerkontos sowie der Einrichtung eines Nutzerprofils (nachfolgend „Profil“ genannt). Die Nutzung der Plattform ist derzeit kostenfrei. Die Plattform darf nur von natürlichen Personen genutzt werden, die mindestens 12 (zwölf) Jahre alt sind und welche diese AGB ausdrücklich verstehen.

Du gewährleistest und versicherst, dass Du zum Zeitpunkt der Registrierung mindestens 12 Jahre alt bist, diese ABG verstanden hast bzw. Dir diese ansonsten von Deinen Eltern bzw. Erziehungsberechtigten hast erklären lassen.

Das Profil ist an die Person des Anmeldenden gebunden. Es ist weder übertragbar noch vererbbar. Du trägst stets dafür Sorge, dass Dein Profil nur von Dir persönlich genutzt wird und hältst zu diesem Zweck Dein Passwort geheim. Du verpflichtest Dich, niemals ein Profil oder ein Passwort anderer Nutzer zu verwenden und uns umgehend davon zu unterrichten, wenn Du den Verdacht hast, dass Dein Profil oder Dein Passwort missbräuchlich bzw. von Unbefugten genutzt wird. Du erkennst an, dass Du in vollem Umfang für alle Aktivitäten, die über Dein Profil ausgeübt werden, verantwortlich bist.

2.2

Zur Eröffnung eines Profil hast Du ein Registrierungsformular vollständig und korrekt auszufüllen, wenn und soweit es sich nicht um freiwillige Angaben handelt. Eine Angabe von fremden oder unzutreffenden Angaben ist nicht gestattet. Du bist jedoch berechtigt, auf der Plattform unter einem Pseudonym nach außen aufzutreten. Nach Zugang des vollständig und korrekt ausgefüllten Registrierungsformulars übermitteln wir Dir umgehend eine E-Mail an Deine im Registrierungsformular aufgeführte E-Mail-Adresse. Diese E-Mail enthält folgende uns übermittelten Daten sowie einen Freischaltungslink:

- Deinen Profilnamen (Band-Name, Club-Name etc.)

- Deine E-Mail-Adresse

- Deinen Mitgliedsnamen (Log-In-Name)

Mit Aktivierung des Freischaltungslink kommt der Vertrag über die vertragsgegenständliche Nutzung der Plattform zwischen Dir und uns zustande.

2.3

Ein Abschlusszwang besteht für uns jedoch nicht. Wir sind nicht verpflichtet, Dein Profil sowie Deine sonstige Daten und Inhalte auf der Plattform darzustellen.

2.4

Wir bieten keine Gewähr für die tatsächliche Identität eines Nutzers sowie der vom jeweiligen Nutzer gemachten Angaben bzw. bereitgestellten Inhalte.

2.5

Du bist ausschließlich selbst für Deinen Umgang mit anderen Nutzern oder sonstigen Dritten verantwortlich, mit denen Du über die Plattform kommunizierst. Wir behalten uns das Recht vor, sind jedoch nicht verpflichtet, in etwaige Streitigkeiten zwischen den Nutzern einzugreifen.

2.6

Unsere Plattform ist durch Urheber-, Marken- und sonstige Gesetze geschützt. Wir sind Eigentümer und besitzen alle Rechte an der Plattform. Wir gewähren Dir mit Vertragsabschluss ein einfaches, jederzeit widerrufbares, nicht weiterlizenzierbares Recht zur Nutzung der Plattform für persönliche Zwecke.

3.1

Du kannst Dein Profil jeder Zeit und ohne Angabe eines Grundes oder Einhaltung fristlos löschen und/oder Deine Daten Deines Profils ändern bzw. löschen. Wir sind in diesem Fall berechtigt, die für Dich gespeicherten Daten zu ändern bzw. zu löschen.

3.2

Wir sind des Weiteren berechtigt, Dein Profil bzw. Deine Daten zu ändern oder zu löschen. Dies gilt insbesondere, soweit Du die Plattform entgegen dieser AGB oder sonst widerrechtlich nutzt und/oder nutzen lässt.

4.1

Du verpflichtest Dich, Handlungen zu unterlassen, welche die Funktionsfähigkeit unserer Plattform in jedweder Art und Weise beeinträchtigt oder beeinträchtigen kann. Ebenso hast Du es zu unterlassen, die Dir von uns nicht zur Verfügung gestellten Bereiche der Website, einschließlich der Bereiche anderer Nutzer, zu ändern, zu löschen, zu überschreiben, zu kopieren, zu verbreiten oder sonst wie zu nutzen bzw. nutzen zu lassen.

4.2

Jegliche geschäftsmäßige, gewerbliche oder sonstig kommerzielle Nutzung der Plattform oder von Teilen davon ist untersagt. Für den Fall, dass Du die Plattform geschäftsmäßig, gewerblich oder sonst wie kommerziell nutzen möchtest, kontaktiere uns bitte per E-Mail unter This e-mail address is being protected from spambots. You need JavaScript enabled to view it. . Wir behalten uns dann vor, eine Freigabe zur kommerziellen Nutzung zu erteilen.

4.3

Im Folgenden sind Beispiele für Inhalte genannt, die illegal sind bzw. nicht über die Plattform veröffentlicht werden dürfen. Als verboten wird insbesondere solcher Inhalt angesehen, wobei die Aufzählung nicht abschließend ist:

- der die Rechte Dritter, insbesondere Patente, Marken, Urheber- oder Leistungsschutzrechte, Geschäftsgeheimnisse, Persönlichkeitsrechte, Eigentumsrechte etc. verletzt.

- der ein Musikwerk (Komposition / Text) oder eine Tonaufnahme eine Musikwerkes darstellt, welche(s) ohne Zustimmung des/der Berechtigten (Komponist, Texter, GEMA, Musiker, Sänger, Produzenten, Tonträgerhersteller etc.) auf der Plattform veröffentlicht wird.

- der eine Bildaufnahme einer anderen Person beinhaltet, die ohne die Zustimmung dieser Person veröffentlicht wurde.

- der offenkundig anstößig ist und Rassismus, Fanatismus, Hass oder körperliche Gewalt jeglicher Art gegenüber einer beliebigen Gruppe oder Einzelperson unterstützt.

- der eine andere Person belästigt oder Belästigungen unterstützt.

- der die sexuelle oder gewalttätige Ausnutzung von Personen unterstützt.

- der nackte Personen, Gewalt oder anstößige Darstellungen umfasst.

- der kriminelle Aktivitäten oder Vorhaben unterstützt oder Anweisungen zu illegalen Aktivitäten enthält, einschließlich, jedoch nicht beschränkt auf die Herstellung oder den Kauf illegaler Waffen, die Verletzung von Datenschutzbestimmungen oder die Bereitstellung oder Entwicklung von Computerviren.

- der eingeschränkte, nur über ein Kennwort zugängliche oder versteckte Seiten oder Bilder enthält (die nicht mit anderen zugänglichen Seiten verknüpft sind).

- der Minderjährige zur Angabe personenbezogener Daten auffordert.

- der Telefonnummern, Anschriften, Nachnamen, URLs oder E-Mail-Adressen zum Zwecke der Adressen bzw. Datenvermarktung bereitstellt.

- der Informationen unterstützt, die falsch oder irreführend sind, und illegale Aktivitäten oder Verhaltensweisen fördert, die beleidigend, bedrohend, obszön, diffamierend oder verleumderisch sind.

- der das Versenden von "Junk-Mails," "Kettenbriefen" oder unaufgeforderten Massenmails, Sofortnachrichten, "Spimming" oder "Spamming" beinhaltet.

- der andere Mitglieder zur Angabe von Kennwörtern oder personenbezogener Daten für kommerzielle oder gesetzwidrige Zwecke auffordert.

- der kommerzielle Aktivitäten und/oder Verkäufe ohne unsere vorherige schriftliche Zustimmung beinhaltet, z. B. Preisausschreiben, Verlosungen, Tauschgeschäfte, Inserate oder Schneeballsysteme.

- der das Speichern, Veröffentlichen und Übermitteln von Inhalten (z.B. Software-Viren, Dateien, Programme und/oder andere Informationen) beinhaltet, welche dazu gedacht oder geeignet sind, die Funktion von Computer Soft- oder Hardware oder von Telekommunikationsvorrichtungen zu unterbrechen, zu zerstören oder einzuschränken.

Ein entsprechendes Verbot gilt für Verweise (Links), die auf Websites mit vorgenannten verbotene Inhalte verweisen.

4.4

Du wirst uns, soweit Du davon Kenntnis erlangst, über etwaige den AGB widersprechende oder sonst wie widerrechtliche Nutzungen Dritter informieren.

4.5

Es obliegt Dir, angemessene Vorkehrungen zu treffen, um die Daten Deines Profils sowie solche Inhalte, die Du auf die Plattform einstellst, nach dem Stand der Technik zu sichern.

5. Inhalte

5.1

Wir gestatten Dir in Einklang mit den gesetzlichen Bestimmungen und diesen AGB, die Plattform derart zu verwenden, um selbst Kompositionen, Texte, Musikaufnahmen, Grafiken, Fotos, Dateien sowie sonstige urheberrechtlich geschützte und/oder andere Werke und/oder andere Materialien (zusammen innerhalb dieser AGB als "Inhalt" bezeichnet) zu speichern, zu veröffentlichen, zu übermitteln, mit anderen Nutzern zu teilen und / oder sonst wie zu nutzen, dies jedoch unter dem Vorbehalt, dass Du auch berechtigt bist, diese Inhalte entsprechend auszuwerten bzw. zu verwenden.

5.2

Mit dem jeweiligen Upload der Inhalten auf die Plattform gestattest Du uns, diese Inhalte auf der Plattform in Deinem Auftrag (auch durch Dritte) zu speichern, öffentlichen zugänglich zu machen sowie sonst wie nach diesen AGB zu nutzen.

5.3

Dir ist bekannt, dass auf der Plattform und damit im direkten Umfeld Deiner Inhalte durch uns vermarktete Werbung stattfindet. Du erklärst Dich hiermit ausdrücklich einverstanden.

5.4

Dir ist bekannt, dass andere Nutzer die Möglichkeit haben, die von Dir bereitgestellten Inhalte zu kommentieren, und erklärst Dich hiermit ausdrücklich einverstanden, auch wenn es in diesem Zusammenhang zu Kritik an Deinen Inhalten kommen sollte. Die Nutzer sind gehalten, ihre Kommentare sachlich und in Ausdruck und Inhalt angemessen zu halten.

5.5

Wir beaufsichtigen Dich oder andere Nutzer nicht und beanspruchen keinerlei Rechte an den vom Dir oder anderen Nutzern bereitgestellten und veröffentlichten Inhalten und verändern diese auch nicht, soweit dies nicht zum Betrieb der Plattform technisch notwendig ist. Dir ist dabei bekannt, dass die technische Verarbeitung und Übertragung auf unser Plattform es erfordern kann, Veränderungen vorzunehmen, um den technischen Anforderungen verbundener Netzwerke oder sonstiger technischer Einrichtungen zu entsprechen.

5.6

Wir sind berechtigt, Inhalte Dritten weiterzugeben, soweit dies gesetzlich vorgeschrieben oder nach pflichtgemäßem Ermessen notwendig und rechtlich zulässig ist, um

- gesetzliche Bestimmungen oder richterliche oder behördliche Anordnungen zu erfüllen,

- diese Nutzungsbedingungen durchzusetzen,

- auf die Geltendmachung einer Rechtsverletzung durch Dritte zu reagieren oder die Rechte, das Eigentum oder unsere persönliche Sicherheit, die der Nutzer oder der Öffentlichkeit zu wahren.

5.7

Auch wenn wir Inhalte von Nutzern nicht überprüfen oder kontrollieren, behalten wir uns jedoch das Recht vor, die Veröffentlichung von Inhalten auf der Plattform nach eigenem, freiem Ermessen abzulehnen oder bereits veröffentlichte Inhalte zu löschen oder den Zugang zu unserer Plattform ganz oder teilweise, ohne vorherige Ankündigung einzuschränken, auszusetzen und/oder zu beenden. Dies gilt insbesondere, soweit Du gegen diese AGB oder geltende Gesetze verstößt.

6.1

Du gewährleistest und garantierst, dass:
- Du der Inhaber der Inhalte und/oder aus anderen Gründen berechtigt bist, die Inhalte auf die Plattform hochzuladen, vertragsgegenständlich zu nutzen bzw. nutzen zu lassen und die in Ziff 5.2 benannte Berechtigung bzw. Gestattung zu erteilen und

- die Nutzung der Inhalte auf der Plattform nicht gegen geltende Gesetze, einschließlich u. a. Datenschutzgesetze, Verwertungsgesetze, Rechte des geistigen Eigentums, Urheberrechte, Vertrags- oder sonstige Rechte von natürlichen oder juristischen Personen verstößt.

6.2

Du verpflichtest Dich, alle Lizenzgebühren, Entgelte oder sonstige Beträge zu zahlen, die Du natürlichen und / oder juristischen Personen aufgrund der Nutzung der Inhalte auf unserer Plattform schuldest.

Du erklärst hiermit, dass Du uns sowie sämtliche mit uns verbundene Unternehmen, Gesellschaften sowie unsere sämtlichen Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter, Gesellschafter und Erfüllungsgehilfen in Bezug auf Forderungen oder Ansprüche gleich welcher Art auf erstes Anfordern unbeschränkt freistellst und schadlos hältst, die von Dritten aufgrund von oder in Zusammenhang mit Inhalten, welche Du im Rahmen Deiner Nutzung der Plattform speicherst, veröffentlichst und/oder übermittelst oder die aufgrund der Nutzung der von Dir übermittelten Inhalte oder aufgrund von Verletzungen dieser AGB oder aufgrund sonstiger Verletzungen von Rechten Dritter erhoben werden. Dies schließt jeweils auch angemessene Anwalts- und Gerichtskosten ein.

8.1

Wir bieten die Plattform in der jeweils von uns für gut befundenen Gestaltung und unter dem Vorbehalt, diese jederzeit unterbrechen oder einstellen zu dürfen, an. Die Nutzung der Plattform durch Dich erfolgt auf eigenes Risiko. Dies gilt insbesondere für den Up- und/oder Download sowie eine sonstige Nutzung von Inhalten auf der Plattform. Du bist für eventuelle Schäden an Deinem Computersystem, oder sonstigen zur Nutzung verwendeten technischen Geräten, für den Verlust von Daten oder für sonstige Schäden und auch für Schäden Dritter, die er in diesem Zusammenhang verursacht, allein verantwortlich.

8.2

Wir gewährleisten weder Dir gegenüber noch gegenüber sonstigen Nutzern/Personen, dass die Plattform den Anforderungen etwaiger Nutzer genügt und zu jeder Zeit ohne Unterbrechung, zeitgerecht, sicher und fehlerfrei zur Verfügung steht. Wir übernehmen insoweit keine Gewährleistung bezüglich der Ergebnisse, die durch die Nutzung der Plattform erzielt werden können, oder bezüglich der Richtigkeit und Zuverlässigkeit der auf der Plattform erhältlichen Inhalte und Informationen. Wir gewährleisten auch nicht, dass die für die Bereitstellung und Nutzung der Plattform genutzte Hard- und Software zu jeder Zeit fehlerfrei arbeitet oder dass eventuelle Fehler in der Hard- oder Software korrigiert werden. Wir übernehmen keine Haftung für Schäden, die aus der Nutzung oder Unmöglichkeit der Nutzung der Plattform, einschließlich Datenverlust oder Datenkorruption entstehen. Insbesondere haften wir nicht für Kosten der Ersatzbeschaffung oder für Kosten, die im Zusammenhang mit der Nutzung der Plattform entstehen. Wir übernehmen auch keine Haftung für das Verhalten von Nutzern oder sonstigen Dritten oder für Inhalte oder Erklärungen, die von Dir, sonstigen Nutzern oder Dritten auf der Plattform weitergegeben werden. Wir haften nicht für die unbefugte Kenntniserlangung von persönlichen Nutzerdaten durch Dritte (z. B. durch einen unbefugten Zugriff von "Hackern" auf die Datenbank). Wir haften auch nicht dafür, dass Inhalte, Angaben und Informationen, welche Du selbst Dritten zugänglich gemacht hast, von diesen missbraucht werden.

8.3

Schadensersatzansprüche gegen uns sind unabhängig vom Rechtsgrund ausgeschlossen, es sei denn, wir, unsere gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen haben vorsätzlich oder grob fahrlässig gehandelt. Für leichte Fahrlässigkeit haften wir nur, wenn eine für die Erreichung des Vertragszwecks wesentliche Vertragspflicht durch uns, unsere gesetzlichen Vertreter oder leitende Angestellte oder Erfüllungsgehilfen verletzt wurde.

8.4

Vorstehende Haftungsbegrenzung gilt nicht für Schadenersatzansprüche, die aus der Verletzung von Leben, Körper, Gesundheit oder der Übernahme einer Beschaffenheitsgarantie oder einem arglistigen Verschweigen von Mängeln unsererseits resultieren.

8.5

Soweit wir nach Ziffer 8.3 für leichte Fahrlässigkeit haften, wird der Schadensersatzanspruch auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt.

8.6

Soweit unsere Haftung ausgeschlossen ist, gilt dies auch für die mit uns verbundenen Unternehmen, Gesellschaften sowie für eine persönliche Haftung unserer Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter, Gesellschafter und Erfüllungsgehilfen.

8.7

Die Plattform kann Verweise (Links) zu anderen Websites und Diensten enthalten, einschließlich von Inhalten, die Nutzer im Rahmen der Plattform auf unseren Servern speichern. Wir kontrollieren die Ziele dieser Verweise nicht. Wir machen uns Inhalte, die auf oder über solche Angebote oder Quellen Dritter zugänglich sind, nicht zu Eigen und schließen jegliche Haftung oder Gewährleistung in Bezug auf diese aus.

8.8

Wir übernehmen keine Garantie betr. der Aktualität, Vollständigkeit und Richtigkeit bzw. Rechtmäßigkeit der Inhalte der Plattform. Nach §7 Absatz 1 TMG sind wir als Diensteanbieter nur für eigene Inhalte auf seiner Plattform nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich. Gemäß 7 Absatz 2 TMG besteht auch keine Verpflichtung zur Überwachung übermittelter oder gespeicherter fremder Informationen (§§ 8-10 TMG). Deine Inhalte oder die Inhalte anderer Nutzer gelten als fremde Inhalte. Sobald wir von Rechtsverstößen Kenntnis erhalten, werden wir die entsprechenden Inhalte umgehend entfernen. Eine dahingehende Haftung wird jedoch erst ab dem Zeitpunkt der Kenntnis konkreter Rechtsverletzungen übernommen.

9.1

Wir schützen Deine Privatsphäre sowie die Privatsphäre anderer Nutzer und behandeln personenbezogene Daten gemäß der Datenschutzerklärung und der darin enthaltenen Richtlinien, die Du hier einsehen kann.

9.2

Du erklärst Dich mit der Verwendung Deiner Daten in Übereinstimmung mit unserer Datenschutzerklärung einverstanden.

10.1

Rechtsgeschäftliche Erklärungen (z.B. Bestätigungs-eMail, Änderungen der Nutzungsbedingungen) können der jeweils anderen Partei per eMail zugehen. Diese gelten als zugegangen, wenn sie unter normalen Umständen von uns abrufbar sind.

10.2

Mündliche Nebenabreden bestehen nicht. Änderungen der Nutzungsbedingungen bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für die Aufhebung oder Änderung dieser Schriftformklausel.

10.3

Sollten einzelne Bestimmungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so bleiben die restlichen Bestimmungen wirksam. Im Falle einer solchen Unwirksamkeit werden beide Seiten eine der unwirksamen Regelung wirtschaftlich möglichst nahe kommende, rechtswirksame Ersatzregelung treffen. Das Gleiche gilt im Fall einer Regelungslücke.

10.4

Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts

Eure pixillo media solutions UG (haftungsbeschränkt)